Presse
25. Januar 2012Unsere Ziele 2012
Artikel im Amtsblatt vom 27.01.2012
Auch 2012 ist das Projekt „Nachhaltige Stadt Freiburg“ Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit unserer dreizehn StadträtInnen: Solide Finanzen, ökologisches Wirtschaften, gute Kinderbetreuung, Bildungschancen für alle, umweltfreundliche Mobilität, Wohnraum für jeden Geldbeutel. Wir wollen eine ökologisch, ökonomisch und sozial zukunftsfähige Stadtentwicklungspolitik, die sich der Verantwortung für die nachfolgenden Generationen stellt.
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25. Januar 2012Beteiligungshaushalt
Rede von Timothy Simms zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 24.01.2012
Eine Grundsatzdebatte entwickelte sich im Gemeinderat bei der Diskussion zu TOP 5 "Beteiligungshaushalt. Abschlussbericht 2011/2012 und Konzept Beteiligungshaushalt 2012/2014" (Drucksache G- 11/273). Timothy Simms begründete in seiner Rede, warum Junges Freiburg/Die Grünen Stadtteilbudgets und zusätzliche Stadtteilkonferenzen ablehnen.
Nicht erst seit Stuttgart 21 ist BürgerInnenbeteiligung ein wichtiges Thema. Ministerpräsident Winfried Kretschmann verspricht eine...weiterlesen
25. Januar 2012Beteiligungsbericht 2011
Rede von Gerhard Frey zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 24.01.2012
Beteiligungsbericht mit Jahresabschlüssen 2010 und Wirtschaftsplänen 2012
Mit großer Mehrheit nahm der Gemeinderat den Beteiligungsbericht 2011 (Drucksache G-12/010) zur Kenntnis. In diesem Bericht werden die wichtigsten Daten der städtischen Unternehmen, Eigenbetriebe und Unternehmensbeteiligungen offengelegt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
viele städtische Aufgaben wurden in den letzten Jahrzehnten...weiterlesen
25. Januar 2012Zwischenbilanz des Kommunalen Nachhaltigkeitsprozesses
Rede von Stadträtin Dr. Maria Hehn zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung am 24.01.2012
Zwischenbilanz und Handlungskonzept zur Weiterentwicklung des Kommunalen Nachhaltigkeitsprozesses
Für die neu eingerichtete Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement Freiburg gab es viel Lob vom Gemeinderat. Der vorgelegte Zwischenbericht (Drucksache G-12/031) listet fast 600 an Nachhaltigkeit orientierte Projekte der Stadt Freiburg auf.
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!
Kaum ein...weiterlesen
11. Januar 2012Fessenheim 2012 abschalten – TRAS beitreten
Artikel im Amtsblatt vom 13.01.2012
Trotz aller Proteste diesseits und jenseits des Rheins, trotz zahlreicher gravierender Sicherheitsmängel hinsichtlich eines drohenden GAU durch Erdbeben, Überschwemmungen, Flugzeugabstürze oder terroristische Anschläge, sollen die beiden Reaktorblöcke des maroden Uralt-AKW Fessenheim offensichtlich für weitere zehn Jahre in Betrieb bleiben. Der BUND kritisiert dies zu Recht als unverantwortliche Gefahrzeitverlängerung.
Allenfalls vorsichtigen Optimismus auf ein absehbares „Aus“ wecken die im Rahmen eines...weiterlesen
19. Dezember 2011Dreiviertel-Mehrheit der Verbandsversammlung stimmt TRAS-Beitritt zu
Pressemitteilung vom 16.12.2011
Dennoch blockiert CDU-Minderheit vorerst Mitgliedschaft
Eine im formalen Ergebnis gleichermaßen kuriose wie politisch für die CDU beschämende – vorläufige – Beschlussfassung erbrachte die Sitzung der Regionalverbandsversammlung (VVS) am gestrigen Donnerstag in Offenburg:
Auf Initiative der GRÜNEN und mit positiver Empfehlung des Planungsausschusses des RVSO im Rücken, stimmte die Verbandsversammlung des RVSO am 15.12.11 mit mehr als Dreiviertel-Mehrheit für eine...weiterlesen
09. Dezember 2011Gemeinsame Erklärung gegen Rassismus und Rechtsextermismus
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von JF/Grüne, CDU, SPD , UL, FDP und FW vom 08.12.2011
Erklärung des Freiburger Gemeinderats: Rassismus und Rechtsextremismus haben keinen Platz in unserer Stadt
In unserem Land wurden Menschen getötet, weil sie von rechtsextremen Mördern als Fremde angesehen wurden. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zeigen eine neue Dimension rechtsextremistischer Bedrohung. Offensichtlich haben die Sicherheitsbehörden die Gewaltbereitschaft dieser Kreise...weiterlesen
02. Dezember 2011Ungeregelter Zuzug von Flüchtlingen in Freiburg
Pressemitteilung vom 02.12.2011
Ungeregelter Zuzug von Flüchtlingen in Freiburg: Unterkünfte belegt, Situation spitzt sich zu
Ständig treffen neue Flüchtlinge in Freiburg ein. Es müssen Notunterkünfte bereitgestellt werden, die Situation ist angespannt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geht aufgrund des Wegfalls der Visa-Pflicht für Albanien und Bosnien-Herzegowina von einem erneuten Anstieg der Zuzugszahlen aus und rechnet mit ca. 60.000 Neuankömmlingen.
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02. Dezember 2011Windkraftanlagenstandortplanung in Freiburg und dem Umland
Schreiben an OB Dr. Dieter Salomon, Umweltbürgermeisterin Gerda Stuchlik, Baubürgermeister Prof. Martin Haag sowie Ersten Bürgermeister und Verbandsvorsitzenden des RVSO Otto Neideck vom 02.12.2011
Windkraftanlagenstandortplanung in Freiburg und dem Umland – Vorschlag zur gemeindegrenzüberschreitenden Abstimmung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Umweltbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister und Verbandsvorsitzender des...weiterlesen
02. Dezember 2011Anfrage zur Vermarktung und Vergabe städtischer Baugrundstücke
Anfrage von JF/Grüne vom 01.12.2011
Grundsätze der Vermarktung und Vergabe städtischer Baugrundstücke, G-11/191
h i e r : Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu o.g. Drucksache bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
1. Wie viele städtische Grundstücke (außerhalb der Baugebiete Vauban und Rieselfeld) wurden für Zwecke des Wohnungsneubaus pro Jahr in den letzten 5 Jahren verkauft?
