Presse
27. Juli 2011Neubauvorhaben Zähringen: König im Nebel?
Pressemitteilung vom 22.07.2011
Mit grüner Hilfe bereits erhebliche Verbesserungen und mehr Bürgerbeteiligung erreicht
Lt. BZ-Bericht von heute lehnt die FDP-Gemeinderatsfraktion die geplanten „massiven Bebauungspläne“ in Zähringen strikt ab und FDP-Stadträtin König wird mit der Aussage zitiert, dass es nicht sein dürfe „dass die Grünen mit ihrer Baupolitik ganze Stadtteile verändern.“
„Die FDP-Kollegin weiß offensichtlich wieder einmal nicht, wovon sie redet“, so die etwas verwunderte Reaktion von Stadtrat und...weiterlesen
20. Juli 2011Interfraktioneller Antrag zur Konzeption für eine barrierefreie Innenstadt
Interfraktioneller Antrag vom 08.07.2011
Konzeption für eine barrierefreie Innenstadt
hier: interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 GemO
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nach offiziellen Angaben des Landesstatistikamtes Baden-Württembergs gelten mehr als 26.500 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Freiburg als schwerbehindert. In Anbetracht des demographischen Wandels dürfen ebenso die Bürgerinnen und Bürger anderer Lebenswelten, wie bspw. Senioren, Mütter mit Kinderwägen, Menschen mit Handicap etc....weiterlesen
13. Juli 2011Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes: Gut gemeint – schlecht gemacht
Artikel im Amtsblatt vom 15.07.2011
Laut Bundesgesetz können seit Anfang April Familien mit geringem Einkommen Zuschüsse für Schulmaterial, Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten aus dem insgesamt 1,6 Mrd. € schweren Bildungs- und Teilhabepaket beantragen. Die Nachfrage steigt erst langsam, nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände haben bislang zwischen 27 und 30 % der Berechtigten Hilfen beantragt - in Freiburg sind es immerhin schon 32 %. Es gibt große Unterschiede zwischen den Kommunen. Das Arbeitsministerium untersucht...weiterlesen
13. Juli 2011Antrag zur „Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Freiburg“
Antrag von JF/Grüne vom 12.07.2011
„Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Freiburg“, Drucksache G-11/146
hier: Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 8 der Sitzung des Gemeinderats am 12.07.2011
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Beschlussantrag der Verwaltung auf S.2 der Drucksache G G-11/146 vom 24.06.2011 wird folgendermaßen ergänzt
„5. Alle Flüchtlingskinder, deren Familien nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) finanzielle Unterstützung...weiterlesen
13. Juli 2011Antrag zur Klimaschutzbilanz für die Jahre 2008 und 2009
Antrag von JF/Grüne vom 12.07.2011
Klimaschutzbilanz für die Jahre 2008 und 2009, Drucksache G-11/148
h i e r : Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 3 der Sitzung des Gemeinderates am 12.07.2011
Der Gemeinderat möge beschließen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur weiteren Minderung der CO²- Emissionen in Freiburg im Rahmen der anstehenden Überprüfung des Förderprogramms „Energieeffizient Sanieren 2011/2012“ folgende Fragen zu prüfen und dem Umweltausschuss bis Herbst 2011 zu berichten sowie...weiterlesen
08. Juli 2011Offener Brief an die UL zum Thema „Kommando Rhino“
Offener Brief an die Unabhängigen Listen zum Thema „Kommando Rhino“ vom 04.07.2011
Lieber Kolleginnen und Kollegen von den Unabhängigen Listen,
lieber Kollege Moos,
unsere Fraktion wird sich dem Antragsentwurf der UL auf Zuweisung einer Ausweichplatzes für die Mitglieder des Wagenkollektivs „Kommando Rhino“ nicht anschließen. Die Haltung der UL zu der sich abzeichnenden Räumung des Geländes auf dem Vauban war erwartbar, sie kann jedoch an den Realitäten nichts ändern: Für die von anfänglich sechs auf mittlerweile mehr als 30 angewachsenen...weiterlesen
29. Juni 2011Einladung zum Grünen Salon
Artikel im Amtsblatt vom 03.07.2011
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde des GRÜNEN SALONS,
gemeinhin werden „Ökologie“ und „Kunst“ oder „Natur“ und „Kultur“ als Gegensatzpaare und Protagonisten unterschiedlicher Denkmodelle aufgefasst.
Aber: Sind nicht die Wahrnehmungen von ökologischen Befunden, Veränderungen, Katastrophen und die Reaktionen auf deren Bilder ein kulturell geprägter Vorgang?
Müssen Ökologie und Kunst, Natur und Kultur, Natur- und Geisteswissenschaften eine neue Verbindung eingehen?
08. Juni 2011Rede zu Mobilfunksendeanlagen in Freiburg
Rede von von Stadtrat Eckart Friebis in der Sitzung des Freiburger Gemeinderates am 07.06.2011
Das Thema Mobilfunk ist ja seit der breiten Einführung des Handys ein sehr konfliktives, oft auch mit großen Emotionen verbundenes Thema, mit dem sich auch der Freiburger Gemeinderat schon mehrfach in den letzten 10 Jahren beschäftigt hat. Und noch immer gibt es in der Fachwelt wie auch in der Gesellschaft keinerlei Einigkeit darüber, ob überhaupt und falls ja, in welchem Ausmaß, gesundheitliche Gefährdungen damit verbunden sind. Befürworter und Kritiker der...weiterlesen
08. Juni 2011Auf dem Weg in eine nachhaltige Stadt
Schreiben an OB Dr. Dieter Salomon und Bürgermeister Ulrich von Kirchbach vom 08.06.2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister von Kirchbach,
das Experten-Hearing am 25.05.2011 hat deutlich gezeigt, dass das bislang erarbeitete Papier zu einer Leitidee für eine Bewerbung Freiburgs als Europäische Kulturhauptstadt 2020 ungeeignet ist. Die Experten haben die Einschätzung unserer Fraktion bestätigt, dass das Papier keine Idee oder Vision aufzeigt, die klarmacht, wie gerade die Stadt Freiburg beispielgebend für die...weiterlesen
03. Juni 2011Anfrage zu Mobilfunksendeanlagen in Freiburg
Anfrage von JF/Grüne vom 30.05.2011
Mobilfunksendeanlagen in Freiburg
hier: Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zur Sitzung des Gemeinderats am 07.06.2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Sitzung des Gemeinderates am 07.06.2011 steht unter TOP 13 die Beratung der Gemeinderatsdrucksache G-11/092 „Mobilfunksendeanlagen in Freiburg“ auf der Tagesordnung.
Als Konklusion sieht die Verwaltung für die Stadt Freiburg nur sehr eingeschränkte Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich eines...weiterlesen
