19. März 2011Konsequenzen aus dem AKW-GAU in Japan

Schreiben an den Vorsitzenden der Region Freiburg, Landrat Hanno Hurth, vom 18.03.2011

Strategie zur Versorgung der Region mit 100% Ökostrom bis 2020

Katastrophenschutzplan AKW Fessenheim/Forderung nach Stillegung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Landrat Hurth,

die schreckliche Katastrophe in Japan mit dem noch immer drohenden Super-GAU muss auch bei uns zur Konsequenz haben, dass wir schnellstmöglich aus der nicht-verantwortbaren Hochrisikotechnologie Atomkraft aussteigen. Gleichzeitig müssen wir unsere Anstrengungen  erheblich...weiterlesen

14. März 2011Anfrage zum Ausstieg aus der Atomenergie

Anfrage von JF/Grüne vom 14.03.2011


Ausstieg aus der Atomenergie – Freiburger Beitrag zur Beschleunigung der Stilllegung hochrisikoreicher Atomkraftwerke

h i e r : Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zur Sitzung des Gemeinderats am 15.03.2011


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die tragischen und noch immer nicht in ihrer ganzen Dramatik abschätzbaren Entwicklungen in Japan haben erneut mit erschreckender Deutlichkeit klargemacht, dass die Nutzung der Atomenergie auch in einem...weiterlesen

14. März 2011Antrag auf Ausstieg aus dem Atomstrom bei badenova

Antrag von JF/Grüne vom 14.03.2011


Ausstieg aus dem Atomstrom bei badenova

hier: Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrates am 07.04.2011


Sehr geehrter Herr badenova-Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Salomon,
sehr geehrter Herr badenova-Vorstandsvorsitzender Dr. Radensleben,

die tragischen und noch immer nicht absehbaren Entwicklungen in Japan
als Folge des verheerenden Erdbebens haben erneut mit erschreckender
Deutlichkeit klargemacht, dass die Nutzung der...weiterlesen

12. März 2011Nach dem AKW-GAU in Japan: Atomausstieg sofort

Pressemitteilung vom 12.03.2011


Abschalten von Fessenheim

Kein Atomstrom mehr bei badenova

Erneuerbare Energien in Freiburg ausbauen

Rote Karte für schwarzgelbe Atomlobby in Stuttgart


Angesichts der offensichtlich bereits eingesetzten Kernschmelze im AKW Fukushima 1 als direkte Folge des tragischen Erdbebens vor der japanischen Küste und den dadurch möglicherweise drohenden katastrophalen Konsequenzen für Mensch und Umwelt fordert die Fraktion JF/DIE GRÜNEN eine verschärfte Gangart beim Ausstieg aus der...weiterlesen

04. März 2011Windatlas bescheinigt Schwarzwald hervorragende Windkraftstandorte

Pressemitteilung vom 03.03.2011


Windatlas des Wirtschaftsministeriums bestätigt: Schwarzwaldhöhen verfügen über hervorragende Windkraftstandorte

Doch restriktive Landespolitik verhindert weiterhin deren Nutzung

Nur neue Landesregierung bietet Chance für windkraftfreundliche Politik


Wie erwartet hat der vom Wirtschaftsministerium beauftragte neue Windatlas bestätigt, dass es auf den Schwarzwaldhöhen viele Premiumstandorte für zusätzliche Windmühlen gibt. Diese verfügen vielfach über ganz...weiterlesen

28. Februar 2011Verhandlungen Uniklinik-Badenova-Stadt Freiburg gescheitert

Pressemitteilung vom 25.02.2011


Ökologischer und ökonomischer Flopp

UHKW-Reaktionäre mauern und verhindern sinnvolle Lösung

Landesregierung offensichtlich hilf- und orientierungslos


Während die Landesregierung einerseits die Universitätskliniken durch das neue Universitätsmedizingesetz an die ministerielle Leine legt, besteht offensichtlich im Stuttgarter Wissenschaftsministerium weder der Wille noch die Durchsetzungskraft gegenüber dem Freiburger Uniklinikum, eine sowohl gesamtwirtschaftlich als...weiterlesen

28. Februar 2011Kooperation Uniklinik und Badenova jetzt!

Pressemitteilung vom 25.02.2011


Das Heizkraftwerk des Universitätsklinikums (UHKW) hat überschüssige Wärmekapazitäten, die unter bestimmten Voraussetzungen zur Versorgung neuer Baugebiete im Freiburger Westen dienen könnten (Westarkaden, Berliner Allee, Sternenhof).

Die Stadt Freiburg und auch JF/DIE GRÜNEN haben vielfach betont, dass sie eine hierzu erforderliche Kooperation zwischen unserem kommunalen Energiedienstleister Badenova und dem UHKW sehr befürworten – aus gesamtwirtschaftlichen und klimaschutzpolitischen Gesichtspunkten. Doch obwohl...weiterlesen

23. Februar 2011Beschlagnahme der Trommeln der Gruppe SamBasta

Schreiben an OB Dr. Dieter Salomon, Ersten Bürgermeister Otto Neideck und Amtsleiter Walter Rubsamen vom 17.02.2011


Beschlagnahme der Trommeln der Gruppe SamBasta bei der Demonstration aus Anlass des deutsch-französischen Gipfeltreffens am 10.12.2010



Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Neideck,
Sehr geehrter Herr Rubsamen,

die Demonstrationsfreiheit ist in der Demokratie ein hohes und schützenswertes Gut. Demonstrationen dienen dazu, seine Meinung und...weiterlesen

23. Februar 2011Anfrage zu AGHs, Bürgerarbeit und VABE

Anfrage von JF/Grüne vom 16.02.2011


AGHs, Bürgerarbeit und VABE
h i e r : Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen



Sehr geehrter Herr Bürgermeister von Kirchbach,

in der letzten gemeinderätlichen AG ARGE/Jobcenter haben Sie zugesichert, in einer Sitzung Ende Februar 2011 folgende Themen auf die Tagesordnung zu setzen:

• Neukonzeption der AGHs nach Absenkung des jährlichen Budgets
• Konzeption „Bürgerarbeit“
• Ausrichtung und Stärkung des VABE als kommunalem...weiterlesen

23. Februar 2011Fachgespräch zum Arbeitsmarkt-Monitoring

Schreiben an OB Dr. Dieter Salomon vom 16.02.2011


Fachgespräch „Kommunale Strategien gegen Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel“
Arbeitsmarkt-Monitoring



Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

sowohl unter den Mitgliedern der gemeinderätlichen AG ARGE/Jobcenter wie auch unter den Aufsichtsratsmitgliedern der FWTM werden in letzter Zeit Überlegungen angestellt, mit welchen zusätzlichen Maßnahmen mittelfristig die Lage auf dem regionalen Arbeitsmarkt verbessert werden kann.

Dabei geht es einerseits...weiterlesen