Presse
04. Februar 2011Anfrage zur Fernwärmeversorgung im Freiburger Westen
Anfrage von JF/Grüne vom 03.02.2011
Fernwärmeversorgung im Freiburger Westen
Kooperationsvertrag zwischen der Badenova und dem Heizkraftwerk der Universitätsklinik
h i e r : Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
angesichts der vergangenen Medienberichterstattung zur beabsichtigten Kooperation zwischen der Badenova und dem Heizkraftwerk der Universitätsklinik Freiburg bitten wir um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
04. Februar 2011Kooperation von Badenova und Uniklinikheizkraftwerk
Pressemitteilung vom 03.02.2011
Position von Junges Freiburg/DIE GRÜNEN
Das Heizkraftwerk des Universitätsklinikums Freiburg (UHKW) hat Interesse, in die Wärmeversorgung der neuen großen Baugebiete im Freiburger Westen (Brielmann, Berliner Allee, Sternenhof) einzusteigen. Trotz umfangreicher Bautätigkeiten der Universität und des Uniklinikums gibt es offensichtlich im landeseigenen UHKW Überkapazitäten.
Auch die Stadt Freiburg hat mehrfach betont, dass sie eine Kooperation zwischen der kommunalen Badenova und dem...weiterlesen
28. Januar 2011Anfrage zu den Mietobergrenzen für ALG II-EmpfängerInnen
Anfrage von JF/Grüne vom 27.01.2011
Mietobergrenzen für ALG II-EmpfängerInnen und “Klimabonus”
h i e r : Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 05.05.2009 hat der Gemeinderat im Rahmen der Drucksachen G 09/093 und .1 die Thematik der Mietobergrenzen (MOG) für TransferleistungsempfängerInnen beraten.
U.a. ging es dabei um die Anpassung der Mietobergrenzen an den damals fortgeschriebenen Mietspiegel sowie um die Einführung eines von der Fraktion JF/DIE...weiterlesen
28. Januar 2011Integration oder Inklusion?
Artikel im Amtsblatt vom 28.01.2011
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine Vorlage zum Thema „Integrative Schulangebote/Inklusion in Freiburg“ diskutiert. Grundlage war die im März 2009 von Deutschland ratifizierte UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Sie verpflichtet uns dazu, unser Bildungswesen „inklusiv“ auszugestalten. In der deutschen Fassung der UN-Konvention wird ein weltweit gefordertes „inclusive education system“ mit „integratives Schulsystem“ übersetzt – was zu kurz greift, denn „Inklusion“ ist mehr als die...weiterlesen
26. Januar 2011Nachhaltige Siedlungsentwicklung in Freiburg
Rede von Stadtrat Eckart Friebis in der Sitzung des Freiburger Gemeinderates am 25.01.2011, TOP 6-8:
• Aktivierung stadteigener Grundstücke für den Wohnungsbau
• Nachhaltige Siedlungsentwicklung in Freiburg
- Teil I: Bauleitplanung von 2007-2010
- Teil II: Fortschreibung der Zeitstufen für die Realisierung der Bauflächen im FNP 2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
es ist etwas schwierig, die drei präsentierten Vorlagen in einem...weiterlesen
12. Januar 2011Was steht an 2011?
Pressemitteilung vom 12.01.2011
Einige kommunalpolitische Schwerpunkte aus Sicht von JF/DIE GRÜNEN im neuen Jahr
Nachdem Weihnachten 2010 und der Jahreswechsel schon wieder Schnee von gestern sind, sollen in wenigen Stichworten einige Themen und kommunalpolitische Schwerpunkte skizziert werden, die aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/DIE GRÜNEN die nächsten Wochen und Monate bestimmen.
Generell stehen bis zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/2012 am 17. Mai im Gemeinderat zahlreiche Fragen rund um den...weiterlesen
12. Januar 2011Anfrage zum “grünen” Asphalt
Anfrage von JF/Grüne vom 11.01.2011
“Grüner” Asphalt in der Green City Freiburg?
h i e r : Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
landauf, landab und auch in Freiburg wird derzeit über den teilweise katastrophalen Zustand der Straßen als Folge des Wintereinbruchs öffentlich diskutiert und die Kommunen klagen über die absehbar hohen finanziellen Belastungen angesichts der unvermeidlich anstehenden...weiterlesen
16. Dezember 2010Endlich Windkraftpotenziale richtig nutzen
Pressemitteilung vom 15.12.2010
Kosmetische Verbesserungen von FDP-Minister Pfister prüfen
Wirklicher Durchbruch nur bei Regierungswechsel
Langsam dämmert es auch dem Stuttgarter Regierungskabinett: Die von Erwin Teufel eingeleitete windkraftfeindliche Politik der Landesregierung hat zu einer faktischen Blockade des Ausbaus der Windkraft im Ländle geführt.
Während sich im kleinen Nachbarland Rheinland-Pfalz schon mehr als 1.000 Windmühlen drehen und im ersten Halbjahr 2010 immerhin 29 Anlagen neu...weiterlesen
08. Dezember 2010Raumsituation im Deutsch-Französischen Gymnasium
Schreiben an die Elternbeiratsvorsitzenden des DFG vom 08.12.2010
Sehr geehrte Frau Pasteau,
sehr geehrte Frau Haug,
vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie den Gemeinderat der Stadt Freiburg um Unterstützung für das Deutsch-Französische Gymnasium bitten. Sie schreiben, dass Ihre Schule in ihrer Substanz bedroht sei, Grund dafür sei die derzeitige Raumsituation. Weiterhin stellen Sie fest, die Stadt habe „Hals über Kopf“ und „offenbar in Unkenntnis der konkreten Situation“ die Regenbogen-Grundschule auf Ihrem Schulgelände untergebracht.
01. Dezember 2010badenova: Ökostrom für alle
Artikel im Amtsblatt vom 03.12.2010
Konsequent treibt unser regionaler Energie- und Umweltdienstleister badenova die „Energiewende für alle“ voran: Sämtliche 120.000 Privatkunden, die schon seit 2008 garantiert atomstromfreie Energie aus der Steckdose erhalten, werden ab sofort – komplett und ausschließlich – mit Ökostrom v.a. aus Wasserkraftwerken beliefert.
Bislang erhielten nur die rund 10.000 Bezieher von regiostrom-aktiv zu 100% reinen Grünstrom, die restlichen regiostrom-basis-Kunden wurden je zur Hälfte mit Ökostrom aus erneuerbaren...weiterlesen




