22. Februar 2012Reihenhausverkauf mit „grünen“ Auflagen bringt mehrfache Sozialrendite

Pressemitteilung vom 22.02.2012


Die Freiburger Stadtbau, Eigentümerin von 8.000 Wohnungen im gesamten Stadtgebiet, beabsichtigt – wie auch die Stadt Freiburg selbst – einzelne leerstehende und sanierungsbedürftige Reihenhäuser aus ihrem Streubesitzbestand zu verkaufen.

Die Fraktion JF/DIE GRÜNEN hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass ein Verkauf nur unter folgenden Voraussetzungen erfolgen kann:

• das Angebot gilt speziell für Schwellenhaushalte, d.h. vor allem für Freiburger Familien, die die (Einkommens-) Kriterien des...weiterlesen

10. Februar 2012 Zurück in die Heißzeit?

Artikel im Amtsblatt vom 10.02.2012


Dezember 2011: Die UN-Klimakonferenz in Durban fasst den Beschluss, dass im Jahr 2015 beschlossen werden soll, voraussichtlich im Jahre 2020 richtig mit dem Klimaschutz zu beginnen. Vermutlich schon im nächsten Jahr wird die Menschheit somit einen traurigen Rekord aufstellen: Mehr als 100 Millionen Tonnen Kohlendioxid werden an einem einzigen Tag aus Autos, Flugzeugen, Kraftwerken, Fabriken und Häusern aufsteigen – was den Treibhauseffekt und die globale Erdtemperatur weiter dramatisch erhöhen wird.  weiterlesen

25. Januar 2012Unsere Ziele 2012

Artikel im Amtsblatt vom 27.01.2012


Auch 2012 ist das Projekt „Nachhaltige Stadt Freiburg“ Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit unserer dreizehn StadträtInnen: Solide Finanzen, ökologisches Wirtschaften, gute Kinderbetreuung, Bildungschancen für alle, umweltfreundliche Mobilität, Wohnraum für jeden Geldbeutel. Wir wollen eine ökologisch, ökonomisch und sozial zukunftsfähige Stadtentwicklungspolitik, die sich der Verantwortung für die nachfolgenden Generationen stellt.

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25. Januar 2012Beteiligungshaushalt

Rede von Timothy Simms zu TOP 5 der Gemeinderatssitzung am 24.01.2012


Eine Grundsatzdebatte entwickelte sich im Gemeinderat bei der Diskussion zu TOP 5 "Beteiligungshaushalt. Abschlussbericht 2011/2012 und Konzept Beteiligungshaushalt 2012/2014" (Drucksache G- 11/273). Timothy Simms begründete in seiner Rede, warum Junges Freiburg/Die Grünen Stadtteilbudgets und zusätzliche Stadtteilkonferenzen ablehnen. Nicht erst seit Stuttgart 21 ist BürgerInnenbeteiligung ein wichtiges Thema. Ministerpräsident Winfried Kretschmann verspricht eine...weiterlesen

25. Januar 2012Beteiligungsbericht 2011

Rede von Gerhard Frey zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 24.01.2012


Beteiligungsbericht mit Jahresabschlüssen 2010 und Wirtschaftsplänen 2012


Mit großer Mehrheit nahm der Gemeinderat den Beteiligungsbericht 2011 (Drucksache G-12/010) zur Kenntnis. In diesem Bericht werden die wichtigsten Daten der städtischen Unternehmen, Eigenbetriebe und Unternehmensbeteiligungen offengelegt.


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

viele städtische Aufgaben wurden in den letzten Jahrzehnten...weiterlesen

25. Januar 2012Zwischenbilanz des Kommunalen Nachhaltigkeitsprozesses

Rede von Stadträtin Dr. Maria Hehn zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung am 24.01.2012


Zwischenbilanz und Handlungskonzept zur Weiterentwicklung des Kommunalen Nachhaltigkeitsprozesses


Für die neu eingerichtete Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement Freiburg gab es viel Lob vom Gemeinderat. Der vorgelegte Zwischenbericht (Drucksache G-12/031) listet fast 600 an Nachhaltigkeit orientierte Projekte der Stadt Freiburg auf. 


Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!

Kaum ein...weiterlesen

11. Januar 2012Fessenheim 2012 abschalten – TRAS beitreten

Artikel im Amtsblatt vom 13.01.2012


Trotz aller Proteste diesseits und jenseits des Rheins, trotz zahlreicher gravierender Sicherheitsmängel hinsichtlich eines drohenden GAU durch Erdbeben, Überschwemmungen, Flugzeugabstürze oder terroristische Anschläge, sollen die beiden Reaktorblöcke des maroden Uralt-AKW Fessenheim offensichtlich für weitere zehn Jahre in Betrieb bleiben. Der BUND kritisiert dies zu Recht als unverantwortliche Gefahrzeitverlängerung.

Allenfalls vorsichtigen Optimismus auf ein absehbares „Aus“ wecken die im Rahmen eines...weiterlesen

19. Dezember 2011Dreiviertel-Mehrheit der Verbandsversammlung stimmt TRAS-Beitritt zu

Pressemitteilung vom 16.12.2011


Dennoch blockiert CDU-Minderheit vorerst Mitgliedschaft


Eine im formalen Ergebnis gleichermaßen kuriose wie politisch für die CDU beschämende – vorläufige – Beschlussfassung erbrachte die Sitzung der Regionalverbandsversammlung (VVS) am gestrigen Donnerstag in Offenburg:

Auf Initiative der GRÜNEN und mit positiver Empfehlung des Planungsausschusses des RVSO im Rücken, stimmte die Verbandsversammlung des RVSO  am 15.12.11 mit mehr als Dreiviertel-Mehrheit für eine...weiterlesen